Der "ePass" kommt:
Einführung des biometrischen Reisepasses am 01.11.2005

Am 01. November 2005 wird in Deutschland der elektronische Reisepass, auch "ePass" genannt, eingeführt. Besonderheit: Das neue Reisedokument ist zusätzlich mit biometrischen Daten ausgestattet, die eine Identifizierung des Passinhabers anhand körperlicher Merkmale wie Fingerabdruck, Iris und Gesichtsproportionen ermöglichen. Unter Verwendung der Radio Frequency Identification, kurz RFID-Technik, werden die biometrischen Daten auf einem Funkchip erfasst und können anschließend drahtlos über einen Funkfrequenzkanal ausgelesen werden.

Die Einführung der neuen Pass-Technologie erfolgt in zwei Schritten:

In der ersten Phase, die am 01. November 2005 beginnt, wird auf dem Chip neben allen bisher im Pass enthaltenen Informationen auch ein digitales Foto gespeichert. Dafür wird von den Antragstellern ein frontal aufgenommenes Passbild benötigt. Für Anfang 2007 ist die Aufnahme von Fingerabdrücken des Passinhabers auf dem Chip geplant. Bis 2008 soll sukzessive die flächendeckende Ausstattung biometrisch gestützter Grenzkontrollpunkte erreicht sein.

Die Integration von Speicherchip und biometrischen Daten hat ihren Preis. Was heißt, den Bundesbürgern entstehen höhere Kosten für die Ausstellung des elektronischen Reisepasses. Wurden bisher für einen Reisepass mit zehnjähriger Gültigkeit 26 Euro fällig, so kostet das neue Reisedokument 59 Euro.

Und was passiert mit den bisher verwendeten Reisedokumenten? Verlieren diese ihre Gültigkeit und müssen umgetauscht werden? Nein. Für bereits ausgegebene Pässe gilt, dass diese auch nach dem 01.11.2005 ihre Gültigkeit behalten. Gleiches gilt für die zwischen Ende 2005 und Anfang 2007 ausgestellten Pässe, die nur das digitale Foto enthalten.

Und diejenigen, die vom neuen "ePass" wenig begeistert sind, können noch vor November 2005 einen maschinenlesbaren Reisepass - auch als Europapass bekannt - beantragen. Dieser enthält die wichtigsten persönlichen Angaben, sowie Passfoto und Unterschrift. Er wird für eine Dauer von fünf Jahren (für Antragsteller im Alter bis zu 26 Jahren) oder zehn Jahren ausgestellt. Auch ohne digitales Foto ist dieser Reisepass dann weiterhin gültig. Alle Reisedokumente, die nach dem 01.11.05 ausgestellt werden, müssen zusätzlich biometrische Daten enthalten.

Die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zum Einsatz der Biometrie in Deutschland wurden bereits im Jahr 2002 mit in Kraft treten des Terrorismusbekämpfungsgesetz geschaffen. Die europaweite Einführung eines neuen EU-Reisepasses mit biometrischen Daten des Inhabers wurde am 13. Dezember 2004 vom Europäischen Rat beschlossen. Danach müssen die EU-Mitgliedsländer innerhalb von 18 Monaten Gesichtsbilder, innerhalb von 36 Monaten Fingerabdrücke in digitaler Form in den Reisepass aufnehmen. Zudem arbeiten die EU-Staaten an der Konzeption biometrisch gestützter Personalausweise, um auch diese Dokumente ab 2007 umstellen zu können.

Allerdings müssen Einreisende mit einer gesonderten biometrischen Erfassung durch die US-Behörden rechnen. Im Rahmen des Programms US-Visit müssen sich Touristen aus den Visa-Waiver-Ländern seit 30. September 2004 bei der Einreise einer Abnahme von Fingerabdruck und Foto unterziehen. Um die Identität der ausländischen Besucher zu überprüfen, werden an den Einreisestellen die Abdrücke der zwei Zeigefinger gescannt und ein digitales Foto gemacht. Die gesammelten biometrischen Daten landen anschließend in einer Datenbank des US-Ministeriums für Innere Sicherheit.

Eine Zentraldatei, die alle biometrischen Daten der Bundesbürger enthält - der Super-Gau für deutsche Datenschützer. Mit einer solchen Datenbank wäre die Identifizierung jedes Einzelnen, jederzeit und allerorts möglich. Orwell lässt grüßen.

Auch die verwendete RFID-Technik ist datenschutzrechtlich bedenklich. Ohne ausreichende Sicherheitsmaßnahmen könnten die Funkchips im Reisepass dazu führen, dass die gespeicherten Informationen verdeckt und damit ohne Wissen des Besitzers ausgelesen werden. Nach Meinung von Datenschützern bestehe theoretisch die Gefahr, dass mit speziellen Antennen der Funkchip auch noch in einem Abstand von zehn Metern ausgespäht werden könnte (Quelle: Computerwoche, 32/2005).

Bundesinnenminister Otto Schily hält dagegen und verspricht die konsequente Einhaltung des Datenschutzes. Eine zentrale Speicherung der Passdaten sei nicht geplant und in der EU-Verordnung auch nicht vorgesehen. Darüber hinaus sehe das nationale Passgesetz ein klares Verbot einer zentralen Passdatei vor.

Das unbemerkte Auslesen biometrischer Daten werde durch einen effektiven Zugriffsschutz ausgeschlossen, versucht Schily Bedenken zu zerstreuen. So werde der Zugang zu den Bild-Daten im Chip nur über das vorherige optische Auslesen der maschinenlesbaren Zone möglich sein. Nach Integration der Fingerabdrücke werde ein zusätzliches kryptographisches Protokoll für den Zugriff auf diese Daten verwendet. Der Zugriff kann dann nur von explizit von Deutschland dazu autorisierten Lesesystemen erfolgen. Das unberechtigte Abhören der Biometriedaten werde durch Verschlüsselung der Kommunikation zwischen Chip und Lesesystem verhindert, so Schily weiter.

Weitere Informationen zum Thema:

Bundesministerium des Innern

Diplomatische Vertretungen der USA in Deutschland