GULP - Knowledge Base: Trash Poll der Woche: Braucht Deutschland einen Staatsminister für Internetpolitik?

Trash Poll der Woche

(März 2010)

Die wöchentliche GULP Kurzumfrage rund um Leben, Liebe, Alltag & Beruf - nicht immer ganz ernst gemeint, sondern mit einem Augenzwinkern.

Das Ergebnis der Kalenderwoche 10/2010:

Vom BITKOM gefordert, von der Regierung abgelehnt: Braucht Deutschland einen Staatsminister für Internetpolitik?
Ja	17%
Nein	83%
Teilnehmerzahl: 126

Der BITKOM forderte Anfang 2010 einen Staatsminister für das Internet mit Kabinettsrang. Nötig sei das zur besseren Koordination der Internetpolitik. "Heute regeln oft mehrere Gesetze dieselben Themen, und zahlreiche politische Gremien und Ministerien arbeiten an den gleichen Fragen der digitalen Zukunft", meinte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte den Vorschlag kurz danach mit der Begründung ab, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Stelle sei, in der die IT-Aktivitäten der Regierung gebündelt werden. Auch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach sich Mitte März gegen einen eigenen IT-Minister aus: Internet und Datenschutz sei Aufgabe der gesamten Bundesregierung. Die meisten Akteure am IT-Projektmarkt sind der gleichen Meinung: 83 Prozent der Teilnehmer an dieser GULP Trash Poll urteilen, dass Deutschland keinen Staatsminister für Internetpolitik braucht. Denken Sie, dass in der deutschen Bundesregierung bei IT-Themen genug Einigkeit herrscht?

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Kommentare zu diesem Artikel:

"Schöner Titel, keine Substanz. In den USA herrscht das Chaos, weil 50 Staaten 50 verschiedene IT-Soft- und Hardwarelandschaften für Belange haben, die den Bundesstaaten obliegt. Die lassen sich nicht in die Suppe spucken, die sehen eher argwöhnisch nach D.C., was denn da schon wieder getrieben wird. Und hier? Der einzige Unterschied zwischen Deutschland und USA ist, dass wir hier nur 16 verschiedene IT-Landschaften haben. Konsequenz: Wenn wir schon einen Vermittler brauchen, dann bestimmt keinen im Ministerrang. Die IT-Industrie kann das viel besser! (April 2010)"

"Zu Zitat: "In der USA hat President Obama Vivek Kundra ...": Die frage hier war nach einem Staatsminister für INTERNET-Politik, nicht für IT im allgemenen. Und weder für Ersteres noch für Zweiteres wird ein solcher auch nur ansatzweise benötigt, denn was könnte konträrer sein, als eine freie Internetgemeinde und ein verkalkter Beamter? Es sei denn, man will z.Bsp. den "gläsernen Menschen" zu 100%. Also Regierungen, Ämter usw. haben nichts im Netz verloren, ausser als User wie jeder Andere auch. (März 2010)"

"Zu Zitat: "Denken Sie, dass in der deutschen Bundesregierung bei IT-Themen genug Einigkeit herrscht?": Hoffentlich nicht. Da das Internet als freie Plattform existieren soll, haben meines Erachtens nach Regierungen respektive einschränkende Gesetze hier nichts verloren. (März 2010)"

"In der USA hat President Obama Vivek Kundra als Chief Information Officer ernannt. Hier geht es um die Koordination sämtliche IT übergreifenden Themen. Und ich glaube kaum, dass die einzelnen Minister dies im Stande zu leisten sind. Zweitens wurde diese Diskussion nicht entstehen, wenn Einigkeit zwischen den Ressorts herschen würde. JA - Ich denke, dass Deutschland eine solche Person braucht, IT-Aktivitäten koordiniert und sogar die Staatsausgaben reduziert. Aber es geht auch etwas mehr - Innovation erkennen und fordern! Ob dies ein Ministerposten sein muss, sei dahingestellt. Aber vielleicht hat Frau Merkel einfach keine Lust auf eine weitere Person, den sie einarbeiten muss, der ihre Aufmerksamkeit braucht und ...und...... (März 2010)"

"Wir haben schon genug Nichtstuer in der Politik. Einer mehr ist einer zu viel. (März 2010)"