Mit GULP durch die Coronakrise – Umgang mit den Corona-Beschlüssen bei GULP

Am 20. März 2022 ist das geänderte Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten. Die Bundesländer sind befugt, je nach Infektionszahlen über den sogenannten Basisschutz hinaus weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens anzuordnen, wenn eine kritische Corona-Lage per Beschluss festgestellt wird – mit der sogenannten Hotspot-Regelung können die Länder so schnell auf steigende Inzidenzen und Hospitalisierungsraten reagieren.

Anhand der Pandemieentwicklung ändern sich die rechtlichen Regelungen kontinuierlich. Um Aktualität zu gewährleisten, verweisen wir auf die offiziellen Webseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

Fragen und Antworten zur Entgeltfortzahlung, zu den besonderen Rechten und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien während der Pandemie und mehr bietet die FAQ-Seite zu arbeitsrechtlichen Fragen des BMAS.

Auf betriebliche Regelungen, Testpflicht, Masken etc. geht die FAQ-Seite zum betrieblichen Infektionsschutz des BMAS ein. Die grundsätzliche 3G-Regelung im betrieblichen Kontext entfällt seit dem 20. März 2022. Diese gilt nur noch für Einrichtungen der medizinischen Versorgung, in der Pflege und Schutz besonders gefährdeter Personengruppen.

Darüber hinaus werden auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums weitere zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit der Pandemie beantwortet.

Das Infektionsschutzgesetz beschreibt am Arbeitsplatz nur den Umgang und die Regelung für Beschäftigte. Freelancer:innen fallen nicht unter die Definition “Beschäftigte”. Somit obliegt es dem Kundenunternehmen, welche Regelungen es für Freelancer:innen vor Ort aufstellt und wer die Einhaltung dieser Regelungen zu prüfen hat.

Die FAQ-Seite zum betrieblichen Infektionsschutz des BMAS gibt umfangreiche Informationen zur Umsetzung der Regelungen.