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Nutzungsbedingungen zum Profileintrag und zur Nutzung der GULP Profiledatenbank für Unternehmen mit festangestellten Mitarbeitern (GULP Corporate)

1. Geltungsbereich, Rangfolge

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der GULP Information Services GmbH, Landsberger Straße 187, 80687 München (nachfolgend "GULP") und dem Vertragspartner, der zur Nutzung des Dienstes "GULP Corporate" berechtigt ist (nachfolgend "Nutzer"), gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

2. Neben diesen Nutzungsbedingungen gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GULP (abrufbar unter www.gulp.de/agb/mainagb_feb_2012.html).

3. Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten diese Nutzungsbedingungen vorrangig. Diese Nutzungsbedingungen gelten bei Widersprüchen zu sonstigen Vereinbarungen nachrangig, es sei denn, die sonstige Vereinbarung erklärt diese Nutzungsbedingungen ausdrücklich für vorrangig.

4. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, GULP stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Berechtigte Nutzer

1. Ausschließlich Unternehmen, welche über eigene festangestellte Mitarbeiter verfügen, können Nutzer des Dienstes "GULP Corporate" sein. Festangestellt bedeutet, dass der Nutzer mit diesen Mitarbeitern direkt und unmittelbar Arbeitsverträge abgeschlossen hat. Unternehmen, die in irgendeiner Form im Bereich der Personal- oder Projektvermittlung tätig sind, ist die Nutzung des Dienstes "GULP Corporate" nicht gestattet.

2. Darüber hinaus behält sich GULP das Recht vor, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 2 Abs. (1) Satz 1 einen Vertragsschluss abzulehnen.

3. Selbstständige, welche über keine eigenen festangestellten Mitarbeiter verfügen, können sich anstelle der Nutzung des Dienstes "GULP Corporate" ein Freiberuflerprofil erstellen, weitere Informationen hierzu unter (https://www.gulp.de/registrieren).

3. Vertragsschluss

1. Die Präsentation und Bewerbung des Dienstes "GULP Corporate" stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

2. Die Anmeldung bei dem Dienst "GULP Corporate" erfolgt dadurch, dass der Nutzer einen Selbst-Registrierungsprozess durchführt, welcher mit dem Anklicken der Schaltfläche "Registrierung abschließen" beendet ist. Mit Anklicken der genannten Schaltfläche gibt der Nutzer mittels seines Vertretungsberechtigten ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages zur Nutzung des Dienstes "GULP Corporate" unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen ab. Anschließend erhält der Nutzer eine E-Mail, in welcher er aufgefordert wird, seine Registrierung durch Klicken eines in der E-Mail enthaltenen Links abzuschließen. Dieser Link hat eine Gültigkeit von 30 Tagen. Wird dieser nicht innerhalb von 30 Tagen geklickt, so löscht GULP die bislang erhaltenen Daten.

3. Der Vertrag unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen kommt durch das Klicken des Nutzers auf den in der E-Mail enthaltenen Link zustande. Für den Fall, dass die Voraussetzungen nicht vorliegen, die erforderlich sind, um ein berechtigter Nutzer zu sein, wird GULP den Nutzer innerhalb von sieben Tagen nach der Anmeldung informieren.

4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4. Leistungsumfang des Dienstes "GULP Corporate"

1. Durch eine Registrierung für den Dienst "GULP Corporate" erhält der Nutzer die Möglichkeit, Projektanfragen für seine festangestellten Mitarbeiter zu erhalten. Er hinterlegt Skillprofile seiner festangestellten Mitarbeiter in der GULP Profiledatenbank, wo sie von GULP und auf Wunsch des Nutzers auch von anderen Anbietern für passende Projektangebote kontaktiert werden können. Der Nutzer legt hierzu einen zentralen Ansprechpartner fest, der alle Projektanfragen zu den einzelnen Skillprofilen sowie auf Wunsch darüber hinaus relevante, offene Projektanfragen erhält und beantwortet. 

2. Bei einer Kontaktierung durch GULP werden bei Interesse anschließend Projektdetails und Stundensatzwünsche zwischen GULP und dem zentralen Ansprechpartner besprochen, ehe auch eine fachliche Besprechung mit dem für den Einsatz geplanten Mitarbeiter selbst und eine Weiterleitung des Skillprofils an den Kunden erfolgen. Der Kunde entscheidet im nächsten Schritt über die Beauftragung der Leistungen. Bei Bedarf kann vor dieser Entscheidung ein Gespräch zwischen dem Kunden und dem zentralen Ansprechpartner des Nutzers sowie dem für den Einsatz geplanten Mitarbeiter erfolgen, um die zu beauftragenden Leistungen und das Angebot des Nutzers zu besprechen. Sind sich alle einig, erfolgt der Vertragsschluss über GULP.

3. Dem Nutzer eröffnet sich über GULP Corporate die Möglichkeit, Projektaufträge auch bei Kunden durchzuführen, die nur mit gelisteten Lieferanten arbeiten.

4. Der Nutzer kann jederzeit selbst bis zu 50 Skillprofile erfassen und anpassen, z.B. neue Projekterfahrungen ergänzen. Als freiwillige, jederzeit widerrufbare Leistung bietet GULP die Grunderfassung und Ergänzung der deutschsprachigen Skillprofile an. Für die Erfassung durch GULP muss das Skillprofil in deutscher Sprache und in elektronischer Form im Text- oder Wordformat geliefert werden. Auf die Grunderfassung und Ergänzung der deutschsprachigen Skillprofile durch GULP sowie die Durchführung dieser Tätigkeiten innerhalb einer bestimmten Zeit besteht kein Rechtsanspruch.

5. Pflichten des Nutzers

1. Die vom Nutzer hinterlegten Profile dürfen ausschließlich durch eigene, festangestellte Mitarbeiter des Nutzers besetzt sein. Zur Definition der Festanstellung siehe § 2 Abs. 1 Satz 2 dieser Nutzungsbedingungen. Der Eintrag von Bewerbern, Freiberuflern, freien Mitarbeitern (sog. Freelancern) und Mitarbeitern von anderen Unternehmen (einschließlich z. B. verbundener Unternehmen) oder von Personen in anderen Beschäftigungsformen ist nicht zulässig. Auf Anfrage stellt der Nutzer GULP Unterlagen zur Verfügung, die belegen, dass es sich bei den hinter den eingetragenen Skillprofilen stehenden Mitarbeitern ausschließlich um festangestellte Mitarbeiter handelt.

2. Der Nutzer sichert zu, dass (i) er berechtigt ist, die erforderlichen personenbezogenen Daten der hinter den Skillprofilen stehenden Mitarbeiter zu den in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Zwecken an GULP, mit GULP verbundenen Gesellschaften und Kunden weiterzugeben und auf GULP Corporate zu veröffentlichen, (ii) die betroffenen Mitarbeiter jeweils aktuell über die bei GULP zur Person eingetragenen Inhalte und im datenschutzrechtlich erforderlichen Umfang informiert sind und (iii) er bei Kündigung des Arbeitsvertrags eines betroffenen Mitarbeiters das ihm zugeordnete Skillprofil unverzüglich löschen wird. Der Nutzer stellt GULP von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit einer Verletzung der Pflichten dieses Absatzes durch den Nutzer frei.

3. Alle Angaben im Profil (z. B. Namen, Kenntnisse, Stundensatz, Einsatzort, Verfügbarkeit) müssen wahrheitsgemäß gemacht werden. Die Angabe des Vor- und Nachnamens des jeweils eingetragenen Mitarbeiters ist dabei zur Qualitätssicherung zwingend erforderlich. Die Profile werden anonymisiert angezeigt, die Kontaktdaten des Nutzers sind somit lediglich für GULP sichtbar. Ob und wann der Nutzer sie an den jeweiligen Projektanbieter weitergibt, entscheidet er jeweils bei Kontaktaufnahme.

4. Der Nutzer achtet darauf, die hinterlegten Skillprofile und speziell die Angabe zur Verfügbarkeiten der Leistungen je nach den Verfügbarkeiten seiner festangestellten Mitarbeiter auf dem aktuellen Stand zu halten. Beim Ausscheiden eines Mitarbeiters aus dem Unternehmen löscht der Nutzer das entsprechende Skillprofil unverzüglich.

5. Um die Anonymität der Mitarbeiter sicherzustellen, ist die Veröffentlichung von Kontaktdaten (z. B. Name, Telefonnummer, E-Mail- oder Web-Adresse), an keiner Stelle im Profil außerhalb der dafür vorgesehenen Felder in den Stammdaten zulässig. Die Veröffentlichung des Firmennamens ist ausschließlich dann gestattet, wenn aufgrund von Formulierung oder Häufigkeit der Erwähnung keine Rückschlüsse auf den Corporate Nutzer möglich sind. Unzulässige Angaben können durch GULP kommentarlos entfernt oder gesperrt werden. GULP ist dazu jedoch nicht verpflichtet.

6. Projektanfragen sind durch den Nutzer möglichst zeitnah zu beantworten. Die Antwort erfolgt dabei über das von GULP auf der Website www.gulp.de zur Verfügung gestellte Formular zur Beantwortung von Projektanfragen. 

7. Für jeden Mitarbeiter kann genau ein Skillprofil hinterlegt werden. Ein hinterlegtes Profil bekommt eine eindeutige ID zugewiesen. Dieses Profil mit dieser ID bezieht sich immer auf dieselbe Person und deren eigene Fachkenntnisse. Ein und dasselbe Profil mit verschiedenen Personen zu belegen, ist nicht gestattet.

8. Der Nutzer ist verpflichtet,

a. keine vertraulichen Einzelheiten zu Projektinhalten oder Auftraggebern zu veröffentlichen, es sei denn, dies wurde ihm von den Auftraggebern und von GULP gestattet.

b. irreführende Angaben zu vermeiden.

c. alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen zum Schutze von Urheberrechten und sonstigem geistigen Eigentum, von personenbezogenen Daten, von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und von sonstigen vertraulichen Informationen, zum Schutze des Wettbewerbs und zum Schutze der persönlichen Ehre einzuhalten.

d. den GULP-Corporate-Account gegen jede unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen und Versuche, unberechtigten Zugriff auf die Accounts, Profile, Daten oder vertrauliche Informationen Dritter zu erlangen, zu verhindern.

6. Vorzugsrecht und Kundenschutz

1. Der Nutzer räumt GULP für die konkreten Projekte, die dem Nutzer im Rahmen der Nutzung des Dienstes "GULP Corporate" vorgestellt wurden (im Folgenden "vorgestellte Projekte") ein Vorzugsrecht und projektspezifischen Kundenschutz nach diesem § 6 ein. Dies gilt nicht, wenn und soweit der Nutzer gegenüber GULP innerhalb einer Woche nach Vorstellung oder Bekanntgabe des vorgestellten Projekts schriftlich seine Vorkenntnis dieses Projekts nachweist.

2. Vorzugsrecht bedeutet, dass wenn ein Tochterunternehmen von GULP dem Nutzer einen Vertragsschluss zur Übernahme spezifischer Projektleistungen durch den festangestellten Mitarbeiter zu dem vereinbarten Stundensatz anbietet, der Nutzer möglichst einen Vertrag mit dem Tochterunternehmen von GULP für dieses spezifische Projekt abschließt und nicht mit einem anderen Unternehmen für das gleiche Projekt. Es sei denn, der Nutzer weist nach, dass er bereits vorher von einem anderen Unternehmen hierzu kontaktiert wurde und einen Vertrag angeboten bekommen hat.

3. Kundenschutz bedeutet, dass der Nutzer verpflichtet ist, für die Zeitdauer von 12 Monaten, beginnend ab Bekanntgabe des vorgestellten Projektes durch GULP, weder dem Kunden von GULP noch dem Endkunden, für den die Leistung bestimmt ist, unter Umgehung von GULP oder von Tochterunternehmen von GULP Leistungen anzubieten (weder auf eigene Rechnung noch auf Rechnung Dritter), welche die Übernahme der von GULP oder einem Tochterunternehmen von GULP vorgestellten Projekte und daraus resultierender Folgeprojekte zum Inhalt haben. Folgeprojekte des vorgestellten Projektes sind alle Vorhaben, die im direkten Zusammenhang mit dem vorgestellten Projekt stehen, insbesondere wenn das gleiche Produkt betroffen ist. 

4. Für den Fall der schuldhaften Verletzung des Kundenschutzes schuldet der Nutzer GULP eine Vertragsstrafe in Höhe von 30 % des unter Verletzung des Kundenschutzes erzielten Nettoumsatzes. Weitergehende Schadensersatzansprüche und Unterlassungsansprüche von GULP bleiben unberührt. Die Vertragsstrafe wird auf einen weitergehenden Schadensersatz angerechnet. 

5. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch im Falle einer Kündigung des Vertrags zur Nutzung des Dienstes "GULP Corporate" fort. Der Nutzer wird die in § 6 vereinbarten Kundenschutzbestimmungen auch seinen Erfüllungsgehilfen auferlegen, sofern es sich dabei nicht um Arbeitnehmer handelt. 

6. Der Nutzer wird die in den vorgestellten Projekten eingesetzten Arbeitnehmern zur Geheimhaltung der im Rahmen der vorgestellten Projekte erlangten Informationen verpflichten.

7. Die Regelungen der vorstehenden Absätze (1) bis (6) gelten nachrangig zu Kundenschutzvereinbarungen in anderen Verträgen zwischen dem Nutzer und GULP.

7. Auftragsverarbeitungsvertrag

Die jeweiligen datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Dienstes „GULP Corporate“ durch GULP als Auftragsverarbeiter sind in dem zwischen GULP und dem Nutzer gesondert abzuschließenden Auftragsverarbeitungsvertrag geregelt.

8. Laufzeit und Kündigung des Vertragsverhältnisses

1. Der Vertrag über den Dienst „GULP Corporate“ wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag jederzeit schriftlich oder in Textform mit einer Frist von einer Woche ordentlich kündigen.

2. Die Geltung sonstiger Vereinbarungen zwischen den Parteien bleibt von einer Kündigung des Vertrags über den Dienst "GULP Corporate" unberührt.

3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, Account-Sperrung

GULP ist bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen berechtigt, Profile zu löschen und/ oder dem Nutzer den Zugriff auf den GULP Corporate-Account sofort zu sperren.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht.
2. Sofern nicht abweichend vereinbart, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.

11. Schlussbestimmungen

1. GULP behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit, jedoch nur in einer für den Nutzer zumutbaren Weise, zu ändern. Bei einer solchen Änderung wird GULP die Interessen des Nutzers berücksichtigen. GULP wird den Nutzer über die Änderung mindestens sechs (6) Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform informieren. Der Nutzer ist berechtigt, der Änderung bis spätestens zwei (2) Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer nicht oder nicht fristgerecht in Textform, so gilt die Zustimmung des Nutzers zur Änderung als erteilt und die neue Regelung tritt gegenüber dem Nutzer zum geplanten Datum in Kraft. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, so hat GULP die Wahl, das von der Änderung betroffene Vertragsverhältnis mit dem Nutzer unter Fortgeltung der alten Regelung fortzusetzen oder es zum Datum des Wirksamwerdens der geplanten Änderung zu kündigen. GULP wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf das Kündigungsrecht von GULP, die vom Nutzer einzuhaltende Widerspruchsfrist und die Folgen eines Widerspruchs besonders hinweisen.

2. Jede Partei hält die ihr von der anderen Partei mitgeteilten oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen der anderen Partei geheim, soweit sie nicht aus rechtlichen Gründen zu ihrer Offenbarung verpflichtet ist oder ein Informationsaustausch zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

3. GULP ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte zu übertragen oder einzelne Ansprüche an Dritte abzutreten. Im Falle der Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten findet § 11 (1) mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass der Nutzer nach entsprechender Änderungsmitteilung durch GULP berechtigt ist, das Vertragsverhältnis auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen. Der Nutzer darf seine Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nicht ohne Zustimmung von GULP an Dritte übertragen oder Dritten zur Ausübung überlassen. Zur Abtretung von Ansprüchen ist der Nutzer nicht berechtigt.

Erstellt von GULP Information Services GmbH — Stand: 24.01.2019 
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E-Mail: info@gulp.de

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